Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Wir sind, genau wie unsere Hersteller um eine ständige Weiterentwicklung und Optimierung unserer Produkte bemüht. Die technischen Daten in diesem Katalog sind Richtwerte, technische Änderungen behalten wir uns ohne vorherige Ankündigung vor. Allen Vereinbarungen, Lieferungen und Angeboten liegen die nachfolgenden Bedingungen zugrunde. Sie werden mit der Auftragserteilung anerkannt und haben Vorrang vor etwa bestehenden Einkaufsbedingungen des Käufers. Mündliche Nebenabreden sind nur dann wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt sind.

2. Erstbestellung
Falls Sie noch kein Kunde bei uns sind, so richten Sie Ihre Erstbestellung schriftlich oder per Telefax an uns. Erstbestellungen werden grundsätzlich nur als Telefax oder schriftlich mit Firmenstempel bearbeitet.

3. Angebot
Unsere Angebote sind freibleibend, wenn nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Im Hinblick auf technische Entwicklung behalten wir uns Veränderungen an Modellen und Zeichnungen sowie Abweichungen von Katalogangaben und Abbildungen vor. Nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung dürfen diese Dritten zugänglich gemacht werden.

4. Preise
Unsere Preise gelten zuzüglich der gesetzlichen MwSt. Ab unserem Lager und sind ausschließlich Fracht und Verpackung. Fracht und Verpackung werden gesondert berechnet. Eine Preisangleichung an die am Tage der Lieferung geltenden Materialpreise, Frachtraten und Tariflöhne behalten wir uns vor.

5. Lieferung
Liefertermine gelten als ungefähre Zeitangabe. Ereignisse die nicht in unserem Einflussbereich liegen, höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Störungen im Betrieb, Montagebehinderungen, ungenügende Zufuhr von Rohstoffen und sonstigen Zulieferungen berechtigen uns, nach unserer Wahl zur angemessenen Verlängerung der Lieferzeit oder zum Rücktritt vom Vertrag. Wir behalten uns Teillieferungen vor. Der Vertrag verpflichtet den Käufer zur Abnahme der vollen Warenmengen.

6. Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung unser Lager verlassen hat. Verzögert sich der Versand aus Gründen die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft auf den Käufer über.

7. Zahlung
Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum rein netto zahlbar. Reparatur und Lohnrechnungen sind sofort rein netto zu zahlen. Treten in den Vermögensverhältnissen des Käufers nach Vertragsabschluss Veränderungen ein oder werden uns nach Vertragsabschluss Veränderungen bekannt die einen Kredit gefährdet erscheinen lassen, z.B. Zahlungseinstellung, Wechselprotest, Klage gegen den Käufer wegen Nichtzahlung fälliger Forderungen, sind wir berechtigt, ohne Rücksicht auf vorher getroffene Zahlungsbedingungen, für bereits gelieferte Waren, Sicherheiten oder sofortige Barzahlung zu verlangen. Kommt der Käufer unserem Verlangen nach Sicherstellung oder Barzahlung nicht nach, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Rücksendung bereits gelieferter Waren zu verlangen. Außerdem behalten wir uns bei Zahlungsverzug Schadenersatzansprüche vor.

8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Es gilt der erweiterte und verlängerte Eigentumsvorbehalt. Die Ware darf bis zur vollständigen Bezahlung ohne unsere schriftliche Zustimmung weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden. Bei Pfändung oder Beschlagnahmung durch Dritte, hat uns der Käufer unverzüglich zu benachrichtigen. Die Kosten einer Drittwiderspruchsklage hat der Käufer zu tragen. Etwaige Be- oder Verarbeitung nimmt der Käufer für uns vor. Bei Verbindung, Verarbeitung oder Vermischung der von uns gelieferten Waren, mit anderen, nicht von uns gelieferten Waren, entsteht für uns das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes unserer Vorbehaltsware zum Wert der anderen verarbeitenden Gegenstände. Veräußert der Käufer die von uns gelieferte Ware, so tritt er bereits jetzt, bis zur Tilgung aller unserer Forderungen, seine Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten an uns ab. Bei vertragswiedrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug sind wir zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Käufer ist zur Herausgabe verpflichtet.

9. Gewährleistung
Für Mängel an den von uns gelieferten Waren oder das Fehlen von zugesicherten Eigenschaften, leisten wir Nachbesserung oder Ersatzlieferung unserer Wahl. Die Mängelrüge muss innerhalb von 8 Tagen nach Lieferung erfolgen. Es wird keine Gewähr übernommen, wenn die Ware unsachgemäß behandelt wurde, Teile fremder Herkunft verwandt oder Eingriffe durch den Käufer oder Dritte vorgenommen wurden. Weiterhin übernehmen wir keine Gewähr für Schäden, dein infolge von höherer Gewalt, z.B. Einflüssen der Witterung, chemischer oder elektrischer Art, oder infolge anderer außergewöhnlicher Natureinflüsse entstanden sind. Die gilt auch für fehlerhafte oder unzureichende Angaben über den beabsichtigten Einsatzzweck oder die beabsichtigten Betriebsbedingungen. Für die Abnutzung von Verschleißteilen und die normale Abnutzung der Waren leisten wir keine Gewähr. Bei begründeter und von uns anerkannter Beanstandung, steht es in unserem Ermessen, die mangelhaften Stücke zurückzufordern und danach wie berechnet gutzuschreiben oder Ersatz dafür zu liefern. Im übrigen wird gelieferte Ware nur nach vorheriger Vereinbarung zurückgenommen.

10. Sonstige Ansprüche
Ausgeschlossen sind alle anderen weitergehenden Ansprüche des Käufers, einschließlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Folgeschäden und Schäden aus der Durchführung der Reparatur bzw. Ersatzlieferung, soweit nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.

11. Teilweise Unwirksamkeit
Sollte eine Bestimmung diese Liefer- und Zahlungsbedingungen oder eine Bedingung des Kaufvertrages unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. 11. Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllung für Lieferung und Zahlung ist Nürnberg. Gerichtsstand für beide Teile ist Nürnberg. Ergänzend zu den AGB gilt das BGB und, soweit zutreffend das HGB.

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Telefax (0 91 87) 40 90 27 8
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Luber Werkstatt-Technik
Thomas Luber
Schulstraße 3
90518 Altdorf
letzte Änderung:
4/12/2007
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